Tiktok steht einmal mehr im Visier der US-Regierung: Das Justizministerium wirft der Video-App das Sammeln von Kinderdaten vor. Außerdem wächst die Unterstützung für ein Gesetz, dass Tiktok zum Verkauf von US-Vermögenswerten zwingen soll.
Im Streit um ein Verbot von Tiktok in den USA haben 21 Bundesstaaten und mehr als 50 US-Gesetzgeber ihre Unterstützung für ein vom US-Justizministerium vorgeschlagenes Gesetz zugesagt. Ziel ist es, dass von dem in China ansässigen Mutterkonzern Bytedance verlangt werden soll, die US-Vermögenswerte von Tiktok bis zum 19. Januar zu verkaufen oder ein Verbot gegen die App zu verhängen.
„Tiktok ist eine Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Privatsphäre der Verbraucher”, heißt es in einer von den Generalstaatsanwälten der US-Bundesstaaten Montana und Virginia angeführten Initiative. Die chinesische Kurzvideo-Plattform, ihre Muttergesellschaft Bytedance sowie eine Gruppe von Tiktok-Teilnehmern hatten eine Klage eingereicht, um das Gesetz zu blockieren, das die von 170 Millionen Amerikanern genutzte App verbieten könnte. Das Justizministerium hatte vergangene Woche ein US-Berufungsgericht gebeten, die Anfechtung des Gesetzes abzulehnen, da die ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Tiktok real sei.
Gemeinsam mit der Verbraucherschutzbehörde Federal Trade Commission (FTC) beschuldigte das Justizministerium das Unternehmen in einer gemeinsamen Klage, seit 2019 gegen den Children’s Online Privacy Protection Act (Coppa) zu verstoßen. Das US-Gesetz zum Datenschutz bei Kindern verbietet es Betreibern von Websites, persönliche Daten von Nutzern unter 13 Jahren zu sammeln, ohne dafür die Zustimmung ihrer Eltern einzuholen. Bei der App Tiktok hätten jedoch auch im „Kindermodus” erstellte Konten für Nutzer unter 13 Jahren E-Mail-Adressen und andere persönliche Informationen gesammelt, kritisierten das Ministerium und die FTC.
Tiktok verteidigt Datenschutz
„Tiktok hat wissentlich und wiederholt die Privatsphäre von Kindern verletzt und damit die Sicherheit von Millionen Kindern im ganzen Land gefährdet”, erklärte FTC-Chefin Lina Khan. Tiktok und sein aus China stammender Mutterkonzern Bytedance seien Aufforderungen von Eltern, die Konten und Daten ihrer Kinder zu löschen, oft nicht nachgekommen. Zudem seien die Richtlinien zur Identifizierung und zum Löschen von Konten, welche von Kindern erstellt wurden, nicht effektiv, bemängelte das Justizministerium.
Tiktok wies die Anschuldigungen zurück. Das Unternehmen treffe Sicherheitsvorkehrungen, um eine altersgerechte Nutzung zu gewährleisten, und entferne Konten, die im Verdacht stünden, von minderjährigen Nutzern zu stammen, erklärte Tiktok-Sprecher Alexander Haurek.
Viele der Anschuldigungen betreffen Ereignisse, die in der Vergangenheit liegen, sagte er weiter. „Wir sind stolz auf unsere Bemühungen, Kinder zu schützen, und wir werden die Plattform weiterhin aktualisieren und verbessern.”
Die Plattform Tiktok ist äußerst beliebt und hat in den USA rund 170 Millionen Nutzer. Weltweit nutzen mehr als eine Milliarde Menschen die App. Den USA ist die Nähe von Tiktok und des Mutterkonzerns Bytedance zur chinesischen Regierung ein Dorn im Auge. Die Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Auch die chinesische Regierung hat diese Anschuldigung stets zurückgewiesen.
