Protestzug zum Großen Stern
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Bis zu 12.000 „Querdenker” ziehen durch Berlin – vereinzelte Festnahmen
Vier Jahre nach ihrer ersten großen Demonstration haben „Querdenker” wieder in Berlin Präsenz gezeigt. Bis zu 12.000 Menschen kritisierten die Politik der Ampel-Regierung. Auch Corona spielte erneut eine Rolle. Größtenteils blieb es friedlich.
- „Querdenken”-Bewegung geht in Berlin ohne große Zwischenfälle zu Ende
- einge vorübergehende Freiheitsbeschränkungen wegen Plakaten zum verbotenen rechtsextremen „Compact”-Magazin
- Demonstranten fordern unter anderem Austritt aus der Nato und Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Eine Demonstration der „Querdenker”-Bewegung ist am Samstag durch Berlin gezogen. Dem Protestmarsch gegen die Politik der Bundesregierung schlossen sich bis zu 12.000 Menschen an, wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte.
Nach dem Start bewegte sich der Demonstrationszug über den Kurfürstendamm und die Tauentzienstraße in Richtung Berlin-Tiergarten. Am Großen Stern fand am späten Nachmittag die Abschlusskundgebung unter dem Motto „Freiheit, Frieden, Freude” statt.
Einige Teilnehmer schwenkten Fahnen mit der Friedenstaube, andere forderten auf Transparenten eine „Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen” und „Konsequenzen für die Verantwortlichen”. Andere Teilnehmer hielten Plakate mit dem aus den Zeiten der Friedensbewegung bekannten Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen” hoch. Auch das Peace-Zeichen war mehrfach zu sehen.
Kritik an Verteidigungspolitik
Kritik an der Ampel-Koalition wurde nicht nur zwischen den Zeilen artikuliert: „Weg mit den Vollidioten der Regierung – Für Regionalität, direkte Demokratie, Machtbegrenzung.” Auf Plakaten der Partei Die Basis, die als parteipolitischer Arm der „Querdenker”-Bewegung gilt, war unter anderem „friedensfähig statt kriegstüchtig” zu lesen, eine Replik auf die Aussage von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Deutschland müsse bis 2029 kriegstüchtig sein.
Eine Rednerin verlangte den Austritt aus der Nato und rief „Wir wünschen uns eine Regierung, die unsere Interessen vertritt und nicht die der USA und des Großkapitals.”
Gegen 17 Uhr verließen die ersten Teilnehmenden die Kundgebung. Am frühen Abend waren noch etwa 7.000 Menschen an der Siegessäule, so der Polizeisprecher.
Vereinzelte Freiheitsbeschränkungen
Zu nennenswerten Zwischenfällen sei es nicht gekommen, sagte eine Polizeisprecherin dem rbb. Allerdings habe es mehrfach Verstöße gegen die Auflage gegeben, keine Plakate mit Bezug zu dem vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften und inzwischen verbotenen Magazin „Compact” zu zeigen. Vereinzelt sei es zu vorübergehenden Freiheitsbeschränkungen gekommen.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit insgesamt 500 Polizisten im Einsatz. Mehrere Gruppen hatten zu Gegenkundgebungen aufgerufen, unter anderen die „Omas gegen Rechts”. Sie planten einen gemeinsamen Demonstrationszug, der ebenfalls am Großen Stern enden sollte.
Anlass der von „Querdenker”-Initiator Michael Ballweg angemeldeten Demonstration ist der vierte Jahrestag der ersten großen Demonstration in Berlin im Jahr 2020, an der damals laut Polizei rund 20.000 Menschen teilnahmen.
Die Bewegung „Querdenken 711” hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie von Stuttgart aus in vielen deutschen Städten formiert. Die Anhänger demonstrierten immer wieder öffentlich gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus.
Sendung: rbb24 Abendschau, 03.08.2024, 19:30 Uhr
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