2019 ziehen sich die USA aus dem INF-Vertrag zurück. Moskau will sich nun auch nicht mehr daran halten und kündigt ein Ende des Moratoriums zur Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen an.
Russland sieht sich Außenminister Sergej Lawrow zufolge nicht mehr an eine Stillhaltevereinbarung bezüglich eines Rüstungskontrollabkommens mit den USA gebunden. Da die USA Kurz- und Mittelstreckenraketen stationierten, müsste sich Russland nicht mehr an den INF-Vertrag halten, sagte Lawrow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA.
„Heute ist klar, dass zum Beispiel unser Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen praktisch nicht mehr umsetzbar ist und aufgegeben werden muss”, so Lawrow, der mit dem Finger auf die Vereinigten Staaten zeigte: „Die USA haben die Warnungen Russlands und Chinas arrogant ignoriert und sind in der Praxis dazu übergegangen, Waffen dieser Klasse in verschiedenen Regionen der Welt zu stationieren.”
Der INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde Ende 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er sieht die Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kurzer und mittlerer Reichweite vor. Auf Schiffen und Flugzeugen basierte Systeme sowie landgestützte atomare Kurzstreckensysteme mit einer Reichweite unter 500 Kilometern sind nicht im INF-Vertrag erfasst.
Bereits 2019 Rückzug aus dem Vertrag
Die USA hatten sich 2019 unter Präsident Donald Trump aus dem Vertrag zurückgezogen, sie warfen Russland eine Verletzung des Abkommens vor. Moskau erklärte einen Tag später, den Vertrag zu verlassen. Der Kreml sicherte allerdings zu, solche Waffen nicht einzusetzen, solange die USA dies nicht täten. Im Juni 2024 sprach sich der russische Präsident Wladimir Putin dafür aus, die Produktion von Kurz- und Mittelstreckenraketen wieder aufzunehmen.
Das britische Verteidigungsministerium geht davon aus, dass Russland bereits länger an der Mittelstreckenrakete „Oreschnik” arbeitete, die es zuletzt auch gegen die Ukraine einsetzte. „Das Waffensystem ist höchstwahrscheinlich eine Variante der russischen Interkontinentalrakete RS-26 'Rubesch’, die erstmals 2011 getestet wurde”, hieß es in London.
