EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Erdogan für einen wichtigen Akteur in Syrien. Bei der Versorgung von Flüchtlingen will Brüssel die Türkei nun weiter unterstützen.
Die Europäische Union stellt der Türkei noch in diesem Jahr zusätzlich eine Milliarde Euro für die Versorgung von Flüchtlingen im Land bereit. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara an.
Das Geld sei bereits auf dem Weg und unter anderem für die Gesundheitsversorgung und Bildung von Flüchtlingen in der Türkei gedacht, sagte sie. Das Geld werde außerdem zur „Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge”, fügte sie hinzu.
Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat die EU laut von der Leyen bereits fast zehn Milliarden Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und ihrer Aufnahmeorte bereitgestellt.
Von der Leyen: Türkei wichtig für Stabilität in der Region
Die EU-Kommissionspräsidentin war zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten in die Türkei gereist. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad.
In der Türkei leben nach UN-Angaben rund drei Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland Syrien. Nach dem Sturz des Assad-Regimes hofft die Türkei, dass ein Teil von ihnen in die Heimat zurückkehrt. Von der Leyen betonte, eine Rückkehr von Flüchtlingen müsse „freiwillig, würdevoll und sicher” erfolgen.
Sowohl Erdogan als auch von der Leyen betonten, dass Stabilität in Syrien erreicht und die Einheit gewahrt werden müssten. „Präsident Erdogan und die Türkei spielen eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Region”, sagte von der Leyen. Erdogan forderte, auch die EU müsse sich am Wiederaufbau Syriens beteiligen.
Die EU müsse ihre Beziehungen mit der Miliz und anderen Gruppierungen in Syrien „intensivieren”, forderte auch von der Leyen in Ankara. Brüssel und seine Verbündeten dürften ein „Wiederaufleben” der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien „nicht zulassen”, warnte die Kommissionspräsidentin. Dies sei eine „reale” Gefahr. „Die Einheit der Nation muss respektiert und die Minderheiten müssen geschützt werden”, betonte sie.
