CSU: Alexander Dobrindt hält Kanzlerfrage der Union für offen

Friedrich Merz steht kurz vor dem Griff nach der Kanzlerkandidatur der Union. Doch die CSU hat wohl noch etwas mitzureden, macht ihr Landesgruppenchef klar.

Alexander Dobrindt sieht CDU-Chef Friedrich Merz nicht als Kanzlerkandidat gesetzt – und kündigt eine baldige Entscheidung an. „Solange sie nicht beschlossen ist, ist sie offen”, sagt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe in einem Interview mit dem „Stern”. Die Frage könnte schon in diesem Monat geklärt werden, sagt der bayerische Bundestagsabgeordnete.

„Der Zeitplan heißt September, Oktober”, sagt Dobrindt, „und die Entscheidung wird von beiden Parteivorsitzenden getroffen.” Der CSU-Politiker räumt ein, dass die Favoritenrolle klar sei.

Merz ringt mit Söder um die Kanzlerkandidatur

Innerhalb der CDU ist Parteichef Friedrich Merz der klare Favorit für die Spitzenkandidatur, auch wenn Hendrik Wüst in Umfragen besser abschneidet. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident wird in Umfragen nur noch vom bayerischen Ministerpräsidenten und Parteifreund Dobrindts, Markus Söder, überholt.

Der hat am Montag seine Ambitionen für die Kanzlerkandidatur auf dem Gillamoos-Volksfest in Bayern erneuert. „Für mich ist Ministerpräsident das schönste Amt. Aber ich würde mich nicht drücken, Verantwortung für unser Land zu übernehmen”, sagte Söder.

Entscheidung im Spätsommer

In der Union hat in der K-Frage die CDU traditionell den Vorrang vor der kleinen Schwester aus Bayern. Auf seinen Zeitplan für die Klärung der Spitzenkandidatur angesprochen, reagierte Friedrich Merz am Montag auf einer Pressekonferenz verhalten. „Wir haben gesagt, dass wir das im Spätsommer machen und der hat ja gerade erst angefangen”, sagte er auf Nachfrage von t-online.

Egal, wer am Ende die Kandidatur übernimmt, der Sieg bei der Bundestagswahl 2025 ist der Union sicher, zeigt sich Alexander Dobrindt im „Stern”-Interview überzeugt. „Es braucht dringend einen Politikwechsel in Deutschland”, sagt der CSU-Politiker.

Forderung nach der Vertrauensfrage im Parlament

Dobrindt äußert außerdem scharfe Kritik an der Politik der Ampelkoalition und macht den Bundeskanzler für die schwierige Lage nach der Landtagswahl in Thüringen verantwortlich. „Das Wahlergebnis ist, wie es ist. Es ist das Ergebnis dessen, was wir in den vergangenen Jahren an politischer Unfähigkeit in Deutschland erleben. Das Gesicht dieses Total-Desasters ist das Gesicht von Olaf Scholz”, so Dobrindt.

Er fordert nun den äußersten Schritt von Scholz: „Es wäre dringend notwendig, daraus die Konsequenzen zu ziehen und im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.” Damit reiht Dobrindt sich in die konstant größer werdenden Gruppe an Oppositionspolitikern ein, die entweder Vertrauensfrage oder Neuwahlen fordern. Die Ampelkoalition ist darauf bislang nicht eingegangen.