Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kyjiw eine „unverbrüchliche Unterstützung” in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zugesagt. Man werde nicht nachlassen in der Unterstützung, sagte Scholz nach einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Der SPD-Politiker
kündigte auch für das kommende Jahr Militärhilfen an und nannte etwa
Luftabwehr, Haubitzen, Kampf- und Aufklärungsdrohnen und
Artilleriemunition. „Das sage ich heute hier in Kyjiw ganz deutlich an die Adresse Putins: Wir haben einen langen Atem. Und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist.”
Auf den ukrainischen Wunsch nach einer schnelleren Aufnahme in die Nato reagierte Scholz zurückhaltend. „Die Nato hat zu diesem Thema Beschlüsse gefasst, die auch einen Weg zeigen”, sagte er. Bei den Nato-Gipfeln in Vilnius und Washington sei dieser Weg beschrieben worden. Neue Beschlüsse sind demzufolge nach Auffassung des Kanzlers nicht nötig.
Selenskyj kritisierte Scholz auf der Pressekonferenz erneut für dessen Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. „Ich denke, dass nach dem ersten Gespräch das zweite, dritte, fünfte Gespräch kommt, denn jeder Staatsführer will die Führung übernehmen”, sagte der ukrainische Präsident. Er befürchte eine Welle derartiger Gespräche, die einer Anerkennung Putins gleichkämen. „Ich finde nicht, dass dies die Ukraine stärkt.” Gleichzeitig sagte er, dass Kiew mit Berlin mehr Gemeinsames als Trennendes habe.
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